Das Volk hat gesprochen

November 30, 2009 at 8:52 pm | Kategorie: Ausland

In der Schweiz haben sich knapp 58% in einer Volksabstimmung für das Verbot von weiteren Minaretten entschieden. Damit wurde ein klares Zeichen an die Art von Politikern gerichtet, “die eine andere Kultur immer verteidigenswerter finden als die eigene” (Henryk M. Broder, auf achgut.com). Und es wurde mal wieder schnell klar, dass die veröffentlichte Meinung von unseren immer politisch korrekten Medien selten mit der öffentlichen Meinung übereinstimmt.

Doch kaum ist das Ergebnis der Volksabstimmung veröffentlicht worden, ist das Geschrei wieder groß, wie man denn nur von seinem Recht auf eigene Meinung und Wahlentscheidung Gebrauch machen könnte. Anstatt das Ergebnis so zu nehmen wie es ist und die Meinung der Mehrheit des Volkes zu respektieren, jammert man nun, wie sehr die Demokratie einem doch missfällt. Ob TAZ, FAZ, Spiegel, überall liest man negative Kritik an dem Urteil, da man keine sozialistisch einheitliche Meinung erzielt hat, die man eigentlich wollte.

So heißt es immer wieder, das Ergebnis sei ein Zeichen der Intoleranz. Das ist aber totaler Schwachsinn. Denn es richtet sich nicht direkt an den Islam oder an die in der Schweiz lebende Muslime, sondern an die Schweizer Kultur. Die Aussage ist, dass die Schweiz nicht islamisch werden soll (Minarette wären schließlich nur der Anfang). Es wird kein Muslim daran gehindert, seine Religion im Rahmen der Verfassung auszuüben und eine Moschee zu besuchen. Die Abstimmung beruht nicht auf Ablehnung von einer anderen, sondern auf Stärkung der eigenen Kultur. Europas Kultur ist nunmal christlich-jüdisch. Und das soll auch bitte so bleiben. Es wäre wünschenswert, wenn sich andere europäische Staaten ein Beispiel an der Abstimmung nehmen würden, denn die öffentliche Meinung dort unterscheidet sich nicht wirlich von der in der Schweiz.

Bei der aktuellen heißdiskutierten Debatte, sollte man aufpassen, dass man, wenn man schon von Eingriff in die Grundrechte nicht das Recht von MEINUNGSFREIHEIT außer acht lässt. Die Abstimmung war durch und durch demokratisch und sollte dementsprechend auch respektiert werden. Das Volk hat gesprochen….

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