Bleibt zu hoffen, dass Verteidigungsminister von Guttenberg etwas daraus lernt, nämlich standfest zu seinen klaren Aussagen zu stehen, womit er in der Vergangenheit viele Sympathien gewinnen konnte und nicht den Anschuldigungen von so ein paar Spinnern nachzugeben.

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Doch kaum ist das Ergebnis der Volksabstimmung veröffentlicht worden, ist das Geschrei wieder groß, wie man denn nur von seinem Recht auf eigene Meinung und Wahlentscheidung Gebrauch machen könnte. Anstatt das Ergebnis so zu nehmen wie es ist und die Meinung der Mehrheit des Volkes zu respektieren, jammert man nun, wie sehr die Demokratie einem doch missfällt. Ob TAZ, FAZ, Spiegel, überall liest man negative Kritik an dem Urteil, da man keine sozialistisch einheitliche Meinung erzielt hat, die man eigentlich wollte.

So heißt es immer wieder, das Ergebnis sei ein Zeichen der Intoleranz. Das ist aber totaler Schwachsinn. Denn es richtet sich nicht direkt an den Islam oder an die in der Schweiz lebende Muslime, sondern an die Schweizer Kultur. Die Aussage ist, dass die Schweiz nicht islamisch werden soll (Minarette wären schließlich nur der Anfang). Es wird kein Muslim daran gehindert, seine Religion im Rahmen der Verfassung auszuüben und eine Moschee zu besuchen. Die Abstimmung beruht nicht auf Ablehnung von einer anderen, sondern auf Stärkung der eigenen Kultur. Europas Kultur ist nunmal christlich-jüdisch. Und das soll auch bitte so bleiben. Es wäre wünschenswert, wenn sich andere europäische Staaten ein Beispiel an der Abstimmung nehmen würden, denn die öffentliche Meinung dort unterscheidet sich nicht wirlich von der in der Schweiz.

Bei der aktuellen heißdiskutierten Debatte, sollte man aufpassen, dass man, wenn man schon von Eingriff in die Grundrechte nicht das Recht von MEINUNGSFREIHEIT außer acht lässt. Die Abstimmung war durch und durch demokratisch und sollte dementsprechend auch respektiert werden. Das Volk hat gesprochen….

Zeit vielen Jahren werden von der Regierung Versprechungen gemacht, etwas zu unternehmen, doch ist – bis jetzt  – kein einziger Cent zusätzlich ausgegeben worden. Sei es Turbo-Abitur, Bachelor/Master- Umstellung, das Ziel ist Wissen ohne Bildung. Doch ohne Bildung kann es keine Meinungsbildung und damit auch keine Demokratie geben. Werden zwar schon jetzt die Meinungsfreiheit vereinzelt angegriffen und Themen tabuisiert (wie z.b. kürzlich der Fall Thilo Sarrazin zeigte), so ist ein Erhalt/Wiederherstellung Streitkultur unabdingbar. 20 Jahre nach dem Fall der Mauer sollten wir gerade jetzt nicht vergessen, wohin es führt, Meinungen um jeden Preis öffentlich unterdrücken zu wollen.

Das Land der Dichter und Denker wird immer mehr zu einem Land der Auswendiglerner und Nachplappler. So fordern zurecht Studenten an deutschen Unis, dass die Uni ein Ort der Kreativität und Genialität bleiben soll. Denn wo sonst, wird die Zukunft dieses Landes so sehr bestimmt wie an den Universitäten.

Doch ist es wirklich ratsam, mit einem faschistischen Diktator, der nicht einmal davor zurück schreckt, sein eigenes Volk umzubringen, diskutieren zu wollen? Ein Diktator, der keinerlei anderer Meinungen akzeptiert, wird wohl kaum  einem Präsidenten eines Staates, welcher Verbündeter des Staates ist, welches er vernichten will, zuhören geschweige denn auf seine Bitte eingehen. Bei einem Duell sollte man nicht warten, bis der andere schon geschossen hat, erst recht nicht, wenn der die Waffe schon fest umklammert hat. Und schon gar nicht sollte man einen Verbündeten, der sich in Schusslinie befindet, festhalten und daran hindern, dass er zu seinem eigenen Schutz Handlungen ergreift.

Vielleicht sollte so langsam mal jemand unserem Obama erklären, dass zwei mal drei nicht vier ist und dass seine Worte zwar gehört werden, aber das Problem nicht lösen werden.

Dass das iranische Volk unzufrieden mit der aktuellen Lage ist, dürften die letzten Ereignisse deutlich gezeigt haben, aber anstatt gegen eine Wahl, die letztendlich nie wirklich eine gewesen ist, zu protestieren, sollten sie lieber gegen ihr unterdrückendes System auf die Straße gehen. In einer Diktatur wird es nie freien Wahlen geben können, dass sollte nicht erst die jüngere Geschichte gezeigt haben.

Der Iran steht kurz vor einem Bürgerkrieg. Veränderungen müssen her, sonst werden die Ausschreitungen nur noch heftiger und noch mehr Menschen werden ihr Leben lassen müssen. Dem Islamfaschismus im Iran muss also ein Ende gesetzt werden. Und das werden die Demonstranten auf den Straßen nicht alleine schaffen. Die Großmächte des Westens sollten auch zu ihrem eigenen Interesse Taten folgen lassen anstatt nur immer wieder die gleichen stupiden Reden zu halten, die letztendlich nichts als heiße Luft hervorbringen.

Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Das Leben der eigenen Soldaten ist der Regierung wohl weniger Wert als das eines Terroristen. Ein guter Soldat ist also laut Regierung ein schlechter. Nur wer auf ganzer Linie versagt, hat in diesem Land wohl gute Karten – siehe Manager diverser Banken, die trotz Versagen Millionen kassieren.

Hier läuft eine ganze Menge schief und das nicht erst seit heute…

Jeder, der bis dahin immer noch gehofft hatte, man könne mit einem islamistischen Diktator ins Gespräch kommen, dürfte eines besseren belehrt worden sein. Es muss endlich Schluss sein, mit der ganzen Schönrederei. Denn wie sagte schon Thomas Mann: “Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt”. Es gilt endlich zu erkennen: Der Islamismus stellt die größte Gefahr dar des 21. Jahrhunderts. Geprägt von Antisemitimus, Intoleranz und purem Hass breitet er sich aus wie eine Krankheit. Und überall, wo er zu finden ist, hinterlässt er irreperable Schäden.

Wen wundert es da noch, wenn eine Gesellschaft sich wieder mehr den extremistischen Parteien annähert. Eine solche Zeit gab es schonmal, auch die wurde geprägt von Antisemitismus und faschistischer Propaganda. Auch wenn diesmal linksextremistische Tendenzen zu Tage treten, so sollte man gerade deswegen besonders Vorsichtig sein. Denn wenn diese linksfaschistische Progaganda immer wieder zu ihren “Kampf gegen Rechts” aufrufen, lenken sie damit nur von ihrer eigenen intoleranten Art und Weise ab.

Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen

Es schien eigentlich alles klar zu sein. Zukünftiger Nato-Generalsekretär sollte der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen werden. Alle EU-Staaten waren sich einig, dass er der richtige Mann dafür ist. Nur ein Land hat auf einmal etwas auszusetzen. Die von Claudia Fatima Roth und ihren grünen Spinnern immer so hoch gelobte Türkei kritisiert diese Entscheidung. Grund: Rasmussen bekennt sich uneingeschränkt für die Pressefreiheit. Und das ist der Türkei ein Dorn im Auge. Erdogan, der anti-europäische Schweinehund, sieht sich als Vertreter der islamistischen Terrorstaaten und stimmte gegen diesen Antrag. Für die Ernennung des Generalsekretärs ist aber eine einstimmige Entscheidung notwendig. So wird sich die Entscheidung wohl noch etwas hinauszögern.

Dass die Meinungsfreiheit in unserem christlich-jüdischen Abendland schon seit längerem nicht mehr garantiert wird, dürfte den meisten nicht erst seit den Vorfällen mit den Mohammed Karikaturen klar sein. Die schleichende Islamisierung Europas nimmt derweil Ausmaße an, welche wir seit 1945 nicht mehr hatten. Politische Kritiker werden mundtot gemacht, friedliche Versammlungen werden verboten und linksfaschistische Lügen verbreiten sich in Medien und Presse.

Aus einem von Linken angezettelten “Kampf gegen Rechts” wurde schnell ein “Kampf gegen Alles”, vor allem ein Kampf gegen Demokratie und Freiheit.